Aus der BGH-Textbausteinküche: Zum bedingten Vorsatz
Bedingter Vorsatz - ein Klassiker der Juristenausbildung. Aber auch in der Praxis sehr wichtig. Der BGH hat hier einmal wieder etwas aus seiner "Textbausteinküche" zusammengesetzt: a) Bedingter Vorsatz...
View ArticleAutoren bei der Arbeit: Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu am Schreibtisch
Rechtsgebiete: VerlagUnsere Autorinnen und Autoren verbringen viel Zeit mit dem Verfassen ihrer Manuskripte. In dieser Rubrik zeigen sie uns ihren Arbeitsplatz sowie Dinge, die sie beim Schreiben...
View ArticleGroßes Lob der KI: von Politik und Übersetzen
Rechtsgebiete: Weitere Themen, Internationales, Juristische ÜbersetzungenAm 10. November 2023 erreichte die deutsche Politik ihren Höhepunkt. Auf Xitter lobte das ehemalige AfD-Mitglied und das heutige...
View ArticleLAG Schleswig-Holstein: Gleichstellungsbeauftragte kann auch divers sein
Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, ArbeitsrechtDas LAG Schleswig-Holstein (Urteil vom 14. Juni 2023 – 4 Sa 123 öD/22, BeckRS 2023, 27840) stärkt die Rechtsstellung solcher Menschen,...
View ArticleLetzte Generation: In Bayern ist das eine kriminelle Vereinigung
Rechtsgebiete: VerkehrsrechtBereits mehrfach war die Letzte Generation Gegenstand des Blogs. Und glücklicherweise hat das LG München festgestellt: "Die Letzte Generation ist eine kriminelle...
View ArticleIch bin dafür: Schwarzfahren als Straftat abschaffen - Unfallflucht nach...
Rechtsgebiete: VerkehrsrechtEs läuft einmal mehr durch die Presse - Minister Buschmann bleibt ausweislich eines Eckpunktepapiers bei seinem Vorhaben, das Strafrecht zu modernisieren. Mich irritiert...
View ArticleBeratungshilfe auch noch nach Zustellung der Anklageschrift
Rechtsgebiete: Vergütungs- und KostenrechtDas AG Köln hat sich im Beschluss vom 14.9.2023 – 360 XI 923/23 - der Auffassung angeschlossen, dass auch noch nach Zustellung der...
View ArticleNachtrunkbehauptung: Erstmal schauen, ob glaubhaft, dann ggf...
Rechtsgebiete: VerkehrsrechtDas BayObLG hatte sich mit einem Nachtrunkfall zu befassen. Ein schöner Anlass, sich hier einmal mit den Basics zu befassen. Nachtrunkbehauptungen werden gerne dann erhoben,...
View ArticleBAG zum Befristungsrecht: Geänderter Tätigkeitsbeginn unterliegt nicht dem...
Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, ArbeitsrechtDas Schriftformerfordernis des § 14 Abs. 4 TzBfG wird von der Rechtsprechung im Allgemeinen außerordentlich streng angewendet. Schon manche...
View ArticleSperre für immer? "Schwerste Verkehrskriminalität" reicht dafür nicht!
Rechtsgebiete: VerkehrsrechtJa. Der Angeklagte ist wohl ein schlechter Mensch. Aber was sagt das schon nach einer schweren Straftat und die sich dann anschließende Haft über die Fahreignung des...
View ArticleDie Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG und das Verfahrensrecht – neues...
Rechtsgebiete: SteuerrechtDie Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG ändert das Besteuerungsregime des § 32d EStG dramatisch - mit dem Verfahrensrecht und seinen Fußangeln muss man allerdings rechnen.
View ArticleLAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen unterlassener Krankmeldung bei...
Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, ArbeitsrechtMuss eigentlich ein Arbeitnehmer, der sich in stationäre Krankenhausbehandlung begibt, seinen Arbeitgeber hierüber informieren? Stellt es gar eine...
View ArticleSteuerpodcast „Frisch serviert“: Gesetzgebungsupdates...
Rechtsgebiete: VerlagIn dieser Folge des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK widmen sich Arne Schnitger und Christian Kaeser sowie ihre Gäste Kerstin Holst und Ronald Gebhardt (beide PwC) den...
View ArticleBGH zur Gesamtstrafenbildung: Zäsurwirkung beachten! Bei Fehler wirkt der...
Rechtsgebiete: VerkehrsrechtGesamtstrafenbildungen und die hierbei etwaig zu berücksichtigende Zäsurwirkung sind immer wieder Fehlerquelle tatrichterlicher Entscheidungen. Der BGH hat dabei...
View ArticleEine Abkommensüberschreibung als Vorteil - rettet § 50d Abs. 14 Satz 2 EStG...
Rechtsgebiete: SteuerrechtWie interagieren eigentlich § 1a KStG ("Option zur Körperschaftsbesteuerung"), § 50d Abs. 14 EStG und § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 UmwStG? Die Ergebnisse bei im Drittstaat...
View ArticleSkyliners müssen Basketballprofi nicht freigeben
Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, ArbeitsrechtArbeitsgerichtliche Auseinandersetzungen bekannter Spitzensportler ziehen regelmäßig große Aufmerksamkeit auf sich – so auch der Fall des bei den...
View ArticleOLG Dresden: Fahrverbot nach § 44 I 2 StGB nicht Denkzettel, sondern Strafe!
Rechtsgebiete: VerkehrsrechtDas Fahrverbot nach § 44 StGB war ja immer schon Nebenstrafe. Bis vor einigen Jahren wurde gleichwohl davon ausgegangen, dass das Fahrverbot eine Denkzettelfuntion...
View ArticleLG Dortmund: Geschäftsführer haften persönlich für Kartellgeldbußen der...
Rechtsgebiete: Ordnungswidrigkeiten, Wirtschaftsrecht, Compliance, Handels- und Gesellschaftsrecht, GmbH-Recht, KartellrechtNach Auffassung des LG Dortmund umfasst die persönliche Haftung eines...
View ArticleDas Kopftuch erneut vor dem EuGH
Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, ArbeitsrechtDer EuGH (Urteil vom 28.11.2023 - C-148/22) hatte sich ein weiteres Mal mit der Frage zu befassen, ob einer Muslima das Tragen eines religiösen Kopftuchs...
View ArticleNicht selbst genutztes Immobilienvermögen muss im Rahmen der...
Rechtsgebiete: Vergütungs- und KostenrechtDas OLG Karlsruhe hat sich im...
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